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CDU Selm
CDU Selm - Aktuelles aus und über die CDU in Selm

Aktuelles aus und über die CDU in Selm

Aktuelles

Die Stichwahl entscheidet !

Die Stichwahl entscheidet !
| Eintrag vom 16.09.2020

CDU Stellungnahme zur Zukunft der Sekundarschule und des Gymnasiums

CDU Stellungnahme zur Zukunft der Sekundarschule und des Gymnasiums in Selm!

Schon wieder wiederholte der Bürgermeisterkandidat Thomas Orlowski in der Podiumsdiskussion im Jugendzentrum Sunshine am vergangenen Freitag seine Wahlkampfaussage "wir brauchen eine Gesamtschule". Dieses hätten ihm viele Bürger/innen gesagt, da er "nah dabei" ist.

CDU Bürgermeisterkandidat Michael Zolda widersprach ihm deutlich: "Nicht nur mit ihm, sondern auch mit der CDU wird es in Selm keine Gesamtschule geben".

Wir wollen das Gymnasium durch eine derartige Diskussion nicht in Frage stellen, sondern es muss erhalten und gestärkt werden. Gegen eine Gesamtschule sprechen insbesondere die fehlenden Schülerzahlen in der Oberstufe! Die vorhandene gute Kooperation zwischen Sekundarschule und Gymnasium muss weiter intensiviert werden. Die Selmer Kommunalpolitik, ohne Thomas Orlowski, hat seinerzeit mit großer Mehrheit im Rat der Stadt Selm dieses beschlossen zu Lasten und Aufgabe von Haupt- und Realschule so, Zolda weiter.

"Jetzt sei es wichtig, an die Schüler/innen und Eltern zu denken, diese brauchen eine Verlässlichkeit in unserer Schullandschaft. Jede weitere Schuldiskussion sei nur von Nachteil."

Was sagen eigentlich der derzeitige Bürgermeister und die SPD zu der immer wiederkehrenden Forderung von Herrn Orlowski   - Nah dabei? -

Leserbrief von Michael Zolda an die RN (veröffentlicht am 27.08.2020)
| Eintrag vom 27.08.2020

Leserbrief der JU Selm zur Situation rund um die Unterbringung der Polizeischüler in Bork

Sehr geehrte Frau vom Hofe,

als politische Jugendorganisation beschäftigen wir uns intensiv mit aktuellen (lokal)politischen Themen und verfolgen die Debatten hierzu genau.

Dabei sind uns in letzter Zeit verschiedene Themen aufgefallen, die einer näheren Kommentierung bedürfen. Ein solches ist die vieldiskutierte Thematik rund um die Unterbringung der Auszubildenen der Polizei NRW in Bork. Die Äußerungen der Bürgermeisterkandidaten (BMK) hierzu zu verschiedenen Gelegenheiten in der letzten Zeit haben uns teilweise erschreckt.

BMK Ralf Piekenbrock will eine Förderung für Vermieter, die nicht an Polizeischülerinnen und -schüler vermieten. Für die JU stellt sich die Frage, wer diese Förderung finanzieren soll. Im Übrigen trägt sie nicht zur Lösung des Problems bei. Wohnungen werden trotzdem benötigt. Darüber hinaus stellt sich die Frage nach der Zulässigkeit solcher Beihilfen.

Eine realitätsnahe Lösung bietet der BMK der Familienpartei nicht.

BMK Zimmermann (FDP) will durch gewerbe- oder baurechtliche Maßnahmen einschreiten. Für die JU steht fest, Vermietung ist kein Gewerbe, sondern Verwaltung eigenen Vermögens und deshalb auch in reinen Wohngebieten zulässig. Eine tragfähige Lösung bietet der BMK der FDP nicht.

BMK Gryczan-Wiese hat das Problem erkannt, bietet aber keinen Lösungsvorschlag.

BMK Orlowski (SPD) schlägt stattdessen vor, im neuen Baugebiet am Lidl in Bork durch die UKBS - ohne einen solchen Vorschlag vorher mit den Gremien dieser Gesellschaft erörtert zu haben - kleine Wohnungen ausschließlich für Polizeischülerinnen- und schüler zu errichten. Er verlagert also das Problem in Gänze an eine andere Stelle in Bork. Die zukünftigen Nachbarn werden sich über eine so planwirtschaftliche Vorgehensweise ebensowenig freuen, wie die derzeitig betroffenen Anwohner.

Einzig die BMKs Küpper und Zolda machen den richtigen ersten Schritt vor dem zweiten: Sie wollen alle Beteiligten an einen Tisch holen.  Nur unter Beteiligung der betroffenen Anwohner, der Stadt und des Landes NRW kann eine tragfähige Lösung gefunden werden. Fest steht, das Problem lässt sich nicht durch eine Satzung allein lösen. Die Lösung muss mehrteilig sein. Wir brauchen mehr kleine Wohnungen, nicht an einem, sondern an verschiedenen Orten, ausreichend Parkraum für den ruhenden Verkehr, unterstützende Maßnahmen für eine gute ÖPNV-Anbindung. Wenn all dies nicht funktioniert, müssen wir als ultima ratio nach Möglichkeit durch Satzungen eingreifen.

Mit freundlichem Gruß

Ihre JU Selm

i.A. Nils Hillner

Schriftführer im Vorstand der JU Selm

Presseveröffentlichungen 2020 | Eintrag vom 26.08.2020

Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl 2020

Wahlprogramm der CDU zur Kommunalwahl 2020

(mm) Zwischenzeitlich haben unsere Ratskandidaten zur Kommunalwahl 2020 mit den Ortsunionsvorsitzenden aus Cappenberg, Bork und Selm, den Vorsitzenden und Mitgliedern der Jungen Union, dem Fraktionsvorsitzenden, dem stellvertretenden Bürgermeister der CDU, dem Stadtverbandsvorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten und Persönlichkeiten, die der CDU nahe stehen, einen abgestimmten Entwurf des Wahlprogramms zur Kommunalwahl im September 2020 erstellt.

Die Corona-Pandemie beeinflusst uns hierbei jedoch. Ursprünglich hatten wir beabsichtigt, dieses Programm durch eine Mitgliederversammlung beschließen zu lassen. Die Erkenntnis der Einschränkung hat uns jedoch dazu veranlasst, das nachfolgende Programm an die Mitglieder zu versenden und hierbei um Anmerkungen gebeten. Ein Postversandt ist bereits am 09.07.2020 erfolgt. Sollte es zu keinen Anmerkungen kommen, so ist von einer Gültigkeit des Programmes ab dem 01.08.2020 auszugehen.

Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020

zum Öffnen bitte den link öffnen

 

Kommunalwahl 2020 | Eintrag vom 30.07.2020

Stellungnahme der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm

Die Fraktion "WIR FÜR SELM" hat in der Ratssitzung am 25.06.2020 einen Prüfantrag zur Verlängerung der K 44n bis zur Nordkirchener Straße / Lüdinghausener Straße an die Verwaltung der Stadt Selm gestellt.

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm bezieht hierzu wiefolgt Stellung:

In der gestrigen Ratssitzung wurde der o.g. Prüfauftrag von der Fraktion "WIR FÜR SELM", als Antrag vorgelegt. Dieser Antrag wurde mehrheitlich - auch mit den Stimmen der CDU- Fraktion - abgelehnt. Für unser Abstimmverhalten waren folgende Erwägungen ausschlag-gebend:

Überlegungen zur Erstellung einer östlichen Ortsumgehungsstraße Selm zwischen Werner Str. und Nordkirchener / Lüdinghausener / Olfener Straße existieren seit Jahrzehnten, haben aber nie das konkrete Planungs- bzw. Umsetzungsstadium erreicht.

Auch wir sehen im Rahmen der fortschreitenden Stadtentwicklung (Neubaugebiete, Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, Fertigstellung der K 44 N bis zum Anschluss Werner Str. etc.) den Bedarf für eine östliche Umgehungsstaße, um die B 236 als Ortsdurchfahrt zu entlasten.

Zur Prüfung einer Realisierungsmöglichkeit sind umfangreiche Vorarbeiten nötig, da es sich um ein verkehrstechnisches Großprojekt handelt. Beispielhaft seien hier nur aufgeführt:

-                  Abstimmung mit dem Kreis

-                  Abstimmung mit verschiedenen Landesministerien

-                  Abstimmung mit Straßen NRW

-                  Berücksichtigung von Landschafts- u. Naturschutz

-                  Fragen der möglichen Finanzierung

-                  Möglichkeiten zum Flächenerwerb       

Die Realisierung eines solchen Projektes nimmt erfahrungsgemäß viele Jahre in Anspruch. Wir halten es für falsch, durch Vorlage eines an die Verwaltung gerichteten Prüfauftrages eine zügige Umsetzbarkeit gegenüber den Selmer Bürgerinnen / Bürgern zu signalisieren.

Ein solcher Prüfauftrag bindet Personal der Verwaltung und verursacht z.B. bei Hinzuziehung von Externen zusätzliche Kosten.

Bei den derzeitigen Rahmenbedingungen ist absehbar, dass der Prüfauftrag zu dem Ergebnis kommt, dass das Projekt nicht realisierbar ist.

Wir setzen uns weiterhin für die Ostumgehung ein, das Thema eignet sich jedoch nicht zum ‚Stimmenfang’ für den Kommunalwahlkampf. Wir werden weiter ernsthaft und seriös daran arbeiten.

 

gez. Herbert Mengelkamp    

Fraktionsvorsitzender

Presseveröffentlichungen 2020 | Eintrag vom 26.06.2020

Michael Zolda und Herbert Krusel besuchen SoLaWi Lippeauen Bork

Michael Zolda und Herbert Krusel besuchen SoLaWi Lippeauen Bork

Auf Einladung der Waldschule Cappenberg konnten zahlreiche Besucher die SoLaWi in den Lippeauen in Bork besichtigen. Darunter auch die Kreistagsmitglieder der CDU, Michael Zolda und Herbert Krusel. Es war eine sehr informative Vorstellung wie über 50 Gemüsearten angepflanzt, bewirtschaftet und geerntet werden! Eine Alternative mit Akzeptanz zu den konventionellen Einkaufsmöglichkeiten ist hier entstanden.

Presseveröffentlichungen 2020 | Eintrag vom 19.06.2020

Aufstellungsversammlung für den Kreistag und Mitteilung der Landesregierung

Aufstellungsversammlung für den Kreistag und Mitteilung der Landesregierung

(mm) Herbert Krusel und Michael Zolda wurden auf der CDU Aufstellungsversammlung am 09. Juni in der Stadthalle Unna für den Kreistag in den Selmer Wahlbezirken 1 und 2 nominiert.

Die angenehmste Überraschung des Abends konnte jedoch Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleischstellung, in NRW verkünden. Neben dem Finanzpaket des Bundes (u.a. Übernahme der Gewerbesteuerausfälle und Kosten der Unterkunft) wird die Landesregierung in NRW 342 Mio/€ für die Stärkungspaktkommunen bereitstellen. Hiervon profitiert Selm mit 2,2 Mio/€ direkt. Ebenfalls werden die Aufwendungen, die durch Corona entstehen, nicht dazu beitragen, dass Kommunale Haushalte nicht aufgestellt bzw. abgelehnt werden. Michael Zolda als Bürgermeisterkandidat der CDU: "Ich fühle mich bei der großen Koalition in Berlin als auch bei der Landesregierung in Düsseldorf hinsichtlich der Kommunalen Haushalte sehr gut verstanden. Mehr geht natürlich immer, aber derzeit ist Augenmaß der richtige Ansatz und keine wahltaktischen, populistischen Anträge."

Presseveröffentlichungen 2020 | Eintrag vom 10.06.2020

Kommunalwahl in Selm: Bei der CDU Selm soll es die Mischung machen!

Kommunalwahl in Selm: Bei der CDU Selm soll es die Mischung machen!

Die CDU Selm rüstet sich für die Kommunalwahl im Herbst. Und hat dabei eine bestimmte Zielgruppe verstärkt im Auge.

von Arndt Brede

Auf Ihrer Versammlung am Mittwoch, 27. Mai, haben die Mitglieder der CDU Selm ihre Kandidaten für die anstehende Kommunalwahl am 13. September nominiert.

Die Junge Union hat dabei besonderen Grund zur Freude: „Als Junge Union freut es uns insbesondere, dass gleich vier Kandidatinnen und Kandidaten unter 30 Jahren jeweils einen der 16 Wahlbezirke übernehmen werden“, erklärt JU-Stadtverbandsvorsitzende Annabell Vagedes. Zwei von ihnen haben sogar einen Listenplatz in den Top 10 erhalten. Nämlich Annabell Vagedes mit Listenplatz 3 und Nils Hillner mit Listenplatz 8.Mehr lesen ...

Presseveröffentlichungen 2020 | Eintrag vom 29.05.2020

Social-Media-Coaching

Social-Media-Coaching

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freundinnen und Freunde,

die CDU Ratsfraktion Selm lädt zu einem Social-Media-Coaching am 22.04.2020 um 16.00 Uhr in Form einer Videokonferenz ein. Es werden Grundzüge der Arbeit mit den sozialen Medien zu politischen Zwecken erläutert. Das Coaching ist interaktiv gestaltet und auf eine aktive Mitarbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ausgelegt. Die Teilnehmerzahl ist daher beschränkt. Zur Teilnahme ist die Installation der Software Zoom erforderlich.

Die Anmeldung zur Teilnahme ist noch bis zum 21.04.2020 per E-Mail an janniklas.moeller@mail.de möglich.

Wir freuen uns auf eine spannende und lehrreiche Veranstaltung.

Mit freundlichen Grüßen

Herbert Mengelkamp

Fraktionsvorsitzender

Allgemein | Eintrag vom 17.04.2020

Terminabsagen

Terminabsagen

Bis auf Weiteres werden alle Termine aus bekannten Gründen abgesagt.

Allgemein | Eintrag vom 30.03.2020