Allgemein - CDU Stadtverband Selm

NRW erhält sein kulturelles Erbe: Über 205.000 Euro für Lünen, Selm und Werne

22. April 2022

Für die CDU ist die Denkmalförderung eine Herzensangelegenheit. Denn die Pflege unserer kulturellen Wurzeln machen unser Land auch für die Zukunft stark. Jetzt hat die Landesregierung das Denkmalförderprogramm für 2022 vorgestellt. Mehr als 30 Millionen Euro stehen zur Verfügung, um Privateigentümerinnen und -eigentümer, Kommunen, Vereine, Stiftungen und Kirchen beim Erhalt von Denkmälern in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen. Mehr als 360 Projekte im Land werden gefördert. Insgesamt über 205.000 Euro aus dem Förderprogramm fließen nach Lünen, Selm

236.000 € für Feuerwehrgerätehaus in Hassel

14. April 2022

Gute Nachrichten aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung erreichten die CDU-Fraktion am Gründonnerstag. Zur Sanierung und Erstellung eines Anbaus am Feuerwehrgerätehauses in Hassel erhält die Stadt Selm eine Fördersumme von rund 236.000 €. Vergangenes Jahr bewertete ein unabhängiger Gutachter den Zustand des Feuerwehrgerätehauses in Hassel als „mangelhaft“. Es fehlten insbesondere getrennte Umkleideräume und sanitäre Anlagen für die ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden. Auf Einladung der Löschgruppe machte sich die CDU-Fraktion im Rat

CDU Ortsunion Bork hat neuen Vorstand

13. April 2022

Der lange vorbereitete Wechsel an der Spitze der CDU Ortsunion Bork wurde von der MGV einstimmig mitgetragen. Die 26jährige Annabell Vagedes ist neue Vorsitzende und Herbert Krusel rückt als ihr Stellvertreter ins zweite Glied. Aufgrund coronabedingter Einschränkungen konnte der Vorstand erst nach drei, statt wie ursprünglich geplant nach zwei Jahren neu gewählt werden. Wie der bisherige Vorsitzende Herbert Krusel damals schon angekündigt hat, sollten die vergangenen Jahren genutzt werden, Nachwuchs zu generieren und auf die

Verkehrsnadelöhr Bahnübergang Olfener Straße

5. April 2022

Ortstermin bringt Startschuss für konkrete Planungen für mittelfristige Erneuerung und Automatisierung der Schrankenanlage Am 25. März 2022 haben sich auf Initiative der CDU-Landtagskandidatin, Ina Scharrenbach, Vertreter der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm mit dem Konzernbevollmächtigten der Deutsche Bahn AG, Werner Lübberink, am Bahnübergang Olfener Straße getroffen, um über die Verkehrssituation und Schrankenanlage vor Ort zu sprechen. Ina Scharrenbach: „Die Situation am Bahnübergang Olfener Straße ist absolut unbefriedigend. Lange Warte- und Standzeiten für

Hospiz in Bork: Ina Scharrenbach beim Spatenstich

29. März 2022

Selm bekommt ein stationäres Hospiz: Am Freitag, 25. März 2022, erfolgte der Spatenstich für das jahrelang im Ehrenamt vorangetriebene Projekt. Im Beisein der Schirmherrin, Bauministerin Ina Scharrenbach, und Bürgermeister Thomas Orlowski, nahmen auch CDU-Ratsvertreter aus Selm am Auftakt für das Bauprojekt teil. Sylvia Dotzauer, erste Vorsitzende des 2014 gegründeten Hospizvereins „Zum Regenbogen“ e.V., war sichtlich aufgeregt, als sie sich bei ihren Mitstreiterinnen und Mitstreitern für das acht Jahre lange Zusammenstehen bedankte. Auch zahlreiche Sponsorinnen

9 € für 90 Tage: Entlastung muss auch für Schüler gelten

26. März 2022

Die Bundesregierung hat nach einer Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz am Donnerstag bekannt gegeben, sie wolle bundesweit für 90 Tage ein Ticket zur Nutzung des ÖPNV für 9 Euro einführen. Dieses Ticket soll auch Abonnements erfassen. Schon gezahlte Beträge sollen nicht abgebucht oder erstattet werden. Die entstehenden Kosten will der Bund den Ländern im Wege einer Erhöhung der Regionalisierungsmittel zur Verfügung stellen. Das Ticket soll der Entlastung der Bürgerinnen und Bürger von den hohen Energiepreisen dienen und

Generationengerechtigkeit: CDU fragt Abschreibungszeiträume an

24. März 2022

Die Generationengerechtigkeit staatlichen Handelns gewinnt immer mehr an Bedeutung. Auch hier vor Ort können und müssen wir unseren Beitrag dazu leisten. Gerade bei großen Investitionsmaßnahmen ist es besonders wichtig, den Aufwand gerecht auf die Generationen zu verteilen, damit die entstehenden Kosten entsprechend dem gezogenen Nutzen getragen werden: Das Instrument hierfür ist die Abschreibung über zum Teil mehrere Generationen. Die möglichen Gefahren sind sowohl zu lang, aber auch zu kurz gewählte Abschreibungszeiträume. Übersteigt der Abschreibungszeitraum

Doppelabrechnungen: CDU hinterfragt Verhalten der Verwaltung

20. März 2022

Nach den neuesten Berichten zur Doppelabrechnung von Verdienstausfällen unter anderem auch im Rat der Stadt Selm hat die CDU-Fraktion eine Anfrage an den Bürgermeister gerichtet. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm hat seit Bekanntwerden des Verdachtsmoments alles in ihrer Macht stehende getan, um einer derartigen Schädigung mit Transparenz entgegenzuwirken. In all der Zeit hat die CDU-Fraktion ihre Informationen über die Berichterstattung der örtlichen Presse entnommen und die Thematik sehr ernst genommen. In all

Straßenausbaubeiträge Nordrhein-Westfalen: Förderung kommt über die Doppelspur

17. März 2022

Zum 1. Januar 2020 hat die Nordrhein-Westfalen-Koalition das bis dato 51 Jahre alte Kommunalabgabengesetz in entscheidender Art und Weise zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit Straßenausbaubeiträgen geändert: „Neben einer frühzeitigen und verbindlichen Informationspflicht der Städte und Gemeinden über geplante Straßenausbaumaßnahmen oder Straßenunterhaltungsmaßnahmen gegenüber der jeweiligen Anwohnerschaft wurde ein voraussetzungsloser Ratenzahlungsanspruch, eine deutliche Absenkung des Zinssatzes im Falle von Stundungen, Härtefallregelungen sowie Regelungen für Entlastungen bei bestimmten Grundstücken geschaffen“, so Ina Scharrenbach.

CDU-Fraktion lässt Maßnahmen zur Abberufung des Ausschussvorsitzes im Rechnungsprüfungsausschuss prüfen

16. März 2022

„Niemand darf in eigener Sache richten“ Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm hat die umfangreiche Presseberichterstattung zur „Abrechnungsaffäre“ mit Bestürzung zur Kenntnis genommen. Die Fraktion hatte mehrmals an verschiedener Stelle in der letzten Zeit ihre Befürchtung geäußert, dass durch das Verhalten des Bürgermeisters rund um den bestehenden „Mauschelei-Verdacht“ und das mutmaßliche Fehlverhalten Einzelner das Ansehen der Kommunalpolitik insgesamt besudelt wird. Nun muss die CDU-Fraktion erfahren, dass der Verdacht aufkommt, die Verwaltung hätte versucht,

Kategorie: Allgemein