Haushaltsrede 2020
Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Herbert Mengelkamp zur Ratssitzung am 03.10.2020
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau Engemann, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,
der scheidende Rat hat mehrheitlich entschieden, für das kommende Jahr den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung mit 1-jähriger Laufzeit vorzulegen. Das ist gut und richtig so – zum einen sind bzw. waren wir an die vorgegebenen Fristen des Stärkungspaktgesetzes
gebunden, zum anderen geben wir dem „neuen“ Rat im zweiten Jahr die Möglichkeit, ggfs. neue Akzente setzen zu können. Im Übrigen können sich notwendige Anpassungen auch aus den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ergeben, deren Folgen wir alle derzeit noch nicht abschätzen können.
Die Kämmerin hat in Ihrer Haushaltsrede zu Recht betont, dass die derzeitige Situation in Anbetracht der Herausforderungen der Corona-Krise eine außergewöhnliche ist. Sichere Annahmen zur finanzwirtschaftlichen Planung sind kaum möglich, das zeigt sich auch bei dem jüngst verabschiedeten Bundeshaushalt 2021.
Der vorliegende Haushaltsplan mit den zugehörigen Anlagen beschreibt auf 454 Seiten detailliert die aktuelle Lage und die finanzwirtschaftlichen Planungen der Stadt Selm für das Haushaltsjahr 2021. Eine wesentliche Anlage des Haushaltsplanes ist der pflichtgemäß jährlich fortzuschreibende Haushaltssanierungsplan. Frau Engemann, Ihnen und allen Mitarbeiter*innen der Kämmerei gebührt an dieser Stelle unser großes Lob und unser Dank.