Antrag zum Breitbandausbau
7. Dezember 2020
2024-01-08 Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
2024-01-08 Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Bei der gestrigen konstituierenden Ratssitzung wurde Hugo Brentrup zum Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Darüber hinaus wurden auch die Ausschüsse gebildet und die Ausschussvorsitzenden gewählt. Für die CDU-Fraktion werden Jochen Westermann den Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz und Michael Merten den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport übernehmen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau Engemann, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, der scheidende Rat hat mehrheitlich entschieden, für das kommende Jahr den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung mit 1-jähriger Laufzeit vorzulegen. Das ist gut und richtig so – zum einen sind bzw. waren wir an die vorgegebenen Fristen des Stärkungspaktgesetzesgebunden, zum anderen geben wir dem „neuen“ Rat im zweiten Jahr die Möglichkeit, ggfs. neue Akzente setzen zu können. Im Übrigen können sich
Die von der CDU Selm aufgestellten Ratsmitglieder haben sich am 03.11.2020 im Bürgerhaus Selm zur CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm konstituiert. Jeweils einstimmig wurden Herbert Mengelkamp zum Vorsitzenden der Fraktion und Annabell Vagedes zur Stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. „Ich freue mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren. Schon vor der Wahl waren wir ein starkes Team – das werden wir jetzt genau so bei der Arbeit im Rat
Die Verwaltung der Stadt Selm wird beauftragt, die Verkehrssituation unter Berücksichtigung der durch die Schulpflegschaft beschriebenen Faktoren zu überprüfen und ggfs. Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Begründung Die Verkehrssituation Ludgeristraße / Südkircherner Str. / Auf der Geist im Ortsteil Selm ist seit langer Zeit als problematisch bekannt. Die im Zusammenhang mit Unterrichtsbeginn/-ende auftretenden Probleme sind in dem als Anlage beigefügten Schreiben der Schulpflegschaft näher ausgeführt.
Schon wieder wiederholte der Bürgermeisterkandidat Thomas Orlowski in der Podiumsdiskussion im Jugendzentrum Sunshine am vergangenen Freitag seine Wahlkampfaussage “wir brauchen eine Gesamtschule”. Dieses hätten ihm viele Bürger/innen gesagt, da er “nah dabei” ist. CDU Bürgermeisterkandidat Michael Zolda widersprach ihm deutlich: “Nicht nur mit ihm, sondern auch mit der CDU wird es in Selm keine Gesamtschule geben”. Wir wollen das Gymnasium durch eine derartige Diskussion nicht in Frage stellen, sondern es muss erhalten und gestärkt werden. Gegen eine Gesamtschule
Als politische Jugendorganisation beschäftigen wir uns intensiv mit aktuellen (lokal)politischen Themen und verfolgen die Debatten hierzu genau. Dabei sind uns in letzter Zeit verschiedene Themen aufgefallen, die einer näheren Kommentierung bedürfen. Ein solches ist die vieldiskutierte Thematik rund um die Unterbringung der Auszubildenen der Polizei NRW in Bork. Die Äußerungen der Bürgermeisterkandidaten (BMK) hierzu zu verschiedenen Gelegenheiten in der letzten Zeit haben uns teilweise erschreckt. BMK Ralf Piekenbrock will eine Förderung für Vermieter, die nicht
Die Fraktion “WIR FÜR SELM” hat in der Ratssitzung am 25.06.2020 einen Prüfantrag zur Verlängerung der K 44n bis zur Nordkirchener Straße / Lüdinghausener Straße an die Verwaltung der Stadt Selm gestellt. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm bezieht hierzu wiefolgt Stellung: In der gestrigen Ratssitzung wurde der o.g. Prüfauftrag von der Fraktion “WIR FÜR SELM”, als Antrag vorgelegt. Dieser Antrag wurde mehrheitlich – auch mit den Stimmen der CDU- Fraktion – abgelehnt. Für unser Abstimmverhalten
Auf Einladung der Waldschule Cappenberg konnten zahlreiche Besucher die SoLaWi in den Lippeauen in Bork besichtigen. Darunter auch die Kreistagsmitglieder der CDU, Michael Zolda und Herbert Krusel. Es war eine sehr informative Vorstellung wie über 50 Gemüsearten angepflanzt, bewirtschaftet und geerntet werden! Eine Alternative mit Akzeptanz zu den konventionellen Einkaufsmöglichkeiten ist hier entstanden.
Herbert Krusel und Michael Zolda wurden auf der CDU Aufstellungsversammlung am 09. Juni in der Stadthalle Unna für den Kreistag in den Selmer Wahlbezirken 1 und 2 nominiert. Die angenehmste Überraschung des Abends konnte jedoch Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleischstellung, in NRW verkünden. Neben dem Finanzpaket des Bundes (u.a. Übernahme der Gewerbesteuerausfälle und Kosten der Unterkunft) wird die Landesregierung in NRW 342 Mio/€ für die Stärkungspaktkommunen bereitstellen. Hiervon profitiert Selm mit
Christlich Demokratische Union Deutschlands
Stadtverband Selm
Vertreten durch den Vorsitzenden Michael Zolda
Annegarnstraße 13, 59379 Selm