CDU - CDU Stadtverband Selm

Unterstützung der Westenergie Breitband GmbH / Ausbau des Glasfasernetzes in Selm

13. Dezember 2020

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm beantragt, der Rat der Stadt Selm möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Tätigkeit der Westenergie Breitband GmbH gerichtet auf die Errichtung eines Glasfasernetzes im Bereich Selm-Innenstadt vonseiten der Stadt Selm kurzfristig unterstützt werden kann, um die Akzeptanz des Angebots in der Bürger- schaft zu steigern. Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob es möglich ist, die Selm Netz GmbH & Co. KG (auch vor

Glasfaserausbau in Selm

10. Dezember 2020

Derzeit bietet die Westenergie Breitband GmbH den Selmer Bürgerinnen und Bürger im Innenstadtbereich den Abschluss von Vorverträgen zum geförderten Glasfaseranschluss an. Der Ausbau erfolgt nur dann, wenn mindestens 40 % der Haushalte einen solchen Vorvertrag abschließen. Wie der Presse zu entnehmen war, konnte diese Quote in der ersten Phase nicht erreicht werden. Die Frist zum Abschluss der Vorverträge wurde daher verlängert. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm befürchtet, dass die Quote auch innerhalb der

Antrag zum Breitbandausbau

7. Dezember 2020

2024-01-08 Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Hugo Brentrup ist Stellvertreter des Bürgermeisters

12. November 2020

Bei der gestrigen konstituierenden Ratssitzung wurde Hugo Brentrup zum Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Darüber hinaus wurden auch die Ausschüsse gebildet und die Ausschussvorsitzenden gewählt. Für die CDU-Fraktion werden Jochen Westermann den Vorsitz im Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität, Umwelt- und Klimaschutz und Michael Merten den Vorsitz im Ausschuss für Schule, Bildung und Sport übernehmen.

Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Herbert Mengelkamp zur Ratssitzung am 03.10.2020

4. November 2020

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Frau Engemann, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, der scheidende Rat hat mehrheitlich entschieden, für das kommende Jahr den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung mit 1-jähriger Laufzeit vorzulegen. Das ist gut und richtig so – zum einen sind bzw. waren wir an die vorgegebenen Fristen des Stärkungspaktgesetzesgebunden, zum anderen geben wir dem „neuen“ Rat im zweiten Jahr die Möglichkeit, ggfs. neue Akzente setzen zu können. Im Übrigen können sich

Konstituierung der CDU-Fraktion

3. November 2020

Die von der CDU Selm aufgestellten Ratsmitglieder haben sich am 03.11.2020 im Bürgerhaus Selm zur CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm konstituiert. Jeweils einstimmig wurden Herbert Mengelkamp zum Vorsitzenden der Fraktion und Annabell Vagedes zur Stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. „Ich freue mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit in den kommenden fünf Jahren. Schon vor der Wahl waren wir ein starkes Team – das werden wir jetzt genau so bei der Arbeit im Rat

Verkehrssituation an der Südkirchener Straße / Ludgerischule

20. September 2020

Die Verwaltung der Stadt Selm wird beauftragt, die Verkehrssituation unter Berücksichtigung der durch die Schulpflegschaft beschriebenen Faktoren zu überprüfen und ggfs. Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Begründung Die Verkehrssituation Ludgeristraße / Südkircherner Str. / Auf der Geist im Ortsteil Selm ist seit langer Zeit als problematisch bekannt. Die im Zusammenhang mit Unterrichtsbeginn/-ende auftretenden Probleme sind in dem als Anlage beigefügten Schreiben der Schulpflegschaft näher ausgeführt.

CDU-Stellungnahme zur Zukunft der Sekundarschule und des Gymnasiums

27. August 2020

Schon wieder wiederholte der Bürgermeisterkandidat Thomas Orlowski in der Podiumsdiskussion im Jugendzentrum Sunshine am vergangenen Freitag seine Wahlkampfaussage „wir brauchen eine Gesamtschule“. Dieses hätten ihm viele Bürger/innen gesagt, da er „nah dabei“ ist. CDU Bürgermeisterkandidat Michael Zolda widersprach ihm deutlich: „Nicht nur mit ihm, sondern auch mit der CDU wird es in Selm keine Gesamtschule geben“. Wir wollen das Gymnasium durch eine derartige Diskussion nicht in Frage stellen, sondern es muss erhalten und gestärkt werden. Gegen eine Gesamtschule

Leserbrief der JU Selm zur Situation rund um die Unterbringung der Polizeischüler in Bork

26. August 2020

Als politische Jugendorganisation beschäftigen wir uns intensiv mit aktuellen (lokal)politischen Themen und verfolgen die Debatten hierzu genau. Dabei sind uns in letzter Zeit verschiedene Themen aufgefallen, die einer näheren Kommentierung bedürfen. Ein solches ist die vieldiskutierte Thematik rund um die Unterbringung der Auszubildenen der Polizei NRW in Bork. Die Äußerungen der Bürgermeisterkandidaten (BMK) hierzu zu verschiedenen Gelegenheiten in der letzten Zeit haben uns teilweise erschreckt. BMK Ralf Piekenbrock will eine Förderung für Vermieter, die nicht

Stellungnahme zur Verlängerung der K44n

26. Juni 2020

Die Fraktion „WIR FÜR SELM“ hat in der Ratssitzung am 25.06.2020 einen Prüfantrag zur Verlängerung der K 44n bis zur Nordkirchener Straße / Lüdinghausener Straße an die Verwaltung der Stadt Selm gestellt. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Selm bezieht hierzu wiefolgt Stellung: In der gestrigen Ratssitzung wurde der o.g. Prüfauftrag von der Fraktion „WIR FÜR SELM“, als Antrag vorgelegt. Dieser Antrag wurde mehrheitlich – auch mit den Stimmen der CDU- Fraktion – abgelehnt. Für unser Abstimmverhalten

Kategorie: CDU